Von Alexander Emil Schröpfer (Algoraksha)
Dipl.-Ing. (Univ.) · Oberstleutnant d.R. · Unabhängiger Menschenrechtsverteidiger (UN-Resolution 53/144)

1. Die Ur-Illusion: Der Mensch als Zahler, der Staat als Herrscher

Gibt es eigentlich Steuern im Menschenrechtparadies? Im Urzustand des Menschen – im Paradies – gab es weder Geld, noch Zinsen, noch Zwangsabgaben. Es gab das reine Dasein in der Fülle der Schöpfung.

Über Generationen hinweg hat sich ein System etabliert, das auf künstlicher Verknappung, Zinseszins und Zwangsabgaben basiert. Uns wurde eingeredet, der Mensch existiere, um Steuern zu erwirtschaften, und der Staat sei der gnädige Zuteiler von Rechten.

Doch die verfassungsrechtliche Wirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland ist exakt das Gegenteil: Der Mensch steht vor dem Staat – nicht umgekehrt.

2. Die verfassungsrechtliche Brandmauer: Der Wille des Parlamentarischen Rates (1948/1949)

Als die Mütter und Väter des Grundgesetzes 1948/49 im Parlamentarischen Rat tagten, zogen sie die Lehren aus der totalitären Tyrannei. Sie schufen keine bloße Verwaltungsordnung, sondern ein unumstößliches Wertesystem:

• Artikel 1 Absatz 1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist kein Staatsgeschenk, sondern vorgegeben. Der Mensch darf niemals zum bloßen Objekt staatlicher Finanzinteressen degradiert werden (Objektformel des BVerfG).
• Artikel 1 Absatz 2 GG: Das Bekenntnis zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft.
• Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 GG (Das Zitiergebot): Wer in die Grundrechte des Menschen eingreifen will (sei es in die Handlungsfreiheit nach Art. 2 GG oder in das Eigentum nach Art. 14 GG), muss dieses Grundrecht im Gesetz ausdrücklich beim Namen nennen.

Wenn der Staat heute auf das ehrlich erarbeitete Eigentum, die Lebensleistung und das Erbe der Bürger zugreift, ohne die zwingenden formellen Schranken der Verfassung einzuhalten, verlässt die Verwaltung den Boden des Grundgesetzes. Wie die renommierte frühere Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff treffend feststellte:

„Der in der Falsch- oder Nichtanwendung einfachen Rechts liegende Grundrechtseingriff ist per definitionem nie durch ein Gesetz gedeckt und greift deshalb nicht nur in das betroffene Grundrecht ein, sondern verletzt dies auch stets.“

Und Staatsrechtler Prof. Dr. Jörn Ipsen formulierte die Vergewisserungsfunktion der Grundrechte glasklar:

„Nicht der einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen.“

3. Der generelle Steuer-Prüfstein: Warum das gesamte Steuerrecht das Zitiergebot verletzt

Dieses juristische Versagen beschränkt sich keineswegs auf einzelne Steuern wie die Grundsteuer. Die Verfassungswidrigkeit betrifft das deutsche Steuer- und Abgabensystem im fundamentalen Ganzen!

Ob Einkommensteuer (EStG), Gewerbesteuer (GewStG), Erbschaftssteuer (ErbStG) oder Abgabenordnung (AO): Jede Steuer greift unmittelbar in das verfassungsrechtlich geschützte Eigentum und den Erwerb nach Art. 14 Abs. 1 GG ein. Doch nirgendwo im Steuerrecht hat der Bundesgesetzgeber das zwingende Warn- und Zitiergebot nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG beachtet.

Der Gesetzgeber scheute vor den Augen des Volkes davor zurück, den Eingriff in Art. 14 GG offen zu deklarieren. Die zwingende Rechtsfolge: Ohne ordnungsgemäße Zitierung fehlt jegliche formelle Eingriffsermächtigung. Steuerzahlungen beruhen rein rechtlich auf faktischer Duldung – nicht auf einer verfassungskonformen Zwangsgrundlage. Unsere forensische Expertise belegt diese Gesetzessystematik lückenlos:

4. Die ökonomische Evolution: Von der Tausch- zur Kooperationsgesellschaft (Prof. Franz Hörmann)

Während die Finanzämter noch versuchen, veraltete Zwangsabgaben mit bürokratischen Floskeln durchzusetzen, hat die moderne Wissenschaft den Wandel längst vollzogen.

Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien) hat den fundamentalen Konstruktionsfehler unseres Geldsystems offengelegt: Das heutige Geld entsteht als verzinstes Schuldgeld aus dem Nichts. Es erzeugt mathematisch zwingend Mangel, Ausbeutung und Wachstumszwang.

Hörmanns bahnbrechende Erkenntnis:
Die Zukunft der Menschheit liegt nicht im primitiven Tausch („Ware gegen Schuldgeld“), sondern im Übergang zur reinen Kooperationsgesellschaft.

• Nicht mehr Konkurrenz um knappe Scheine, sondern freie Synergie.
• Jeder Mensch bringt seine einzigartigen Talente, Gaben und Fähigkeiten in die Gemeinschaft ein.
• Informations- und Güterflüsse werden vernetzt und bedarfsgerecht geteilt.

In einer echten Kooperationsgesellschaft wird das Konstrukt des Geldes schlicht obsolet. Wo kein Schuldgeld mehr herrscht, verlieren Zinsen ihre Existenzberechtigung – und wo der Staat kein bürokratischer Selbstzweck mehr ist, lösen sich Zwangssteuern in Luft auf.

5. Die okkulte Matrix, die Gier und Steuern im Menschenrechtparadies

Wir müssen nicht auf eine ferne Utopie warten. Die Rechtsgrundlage für dieses freie Menschenrechtparadies ist heute schon da: Das Grundgesetz garantiert die Unantastbarkeit der Würde, das unverletzliche Eigentum, den Schutz der Familie (Art. 6 GG) und die Freiheit zur friedlichen Kooperation.

Fazit zu „Steuern im Menschenrechtparadies“:
Die Transformation hat längst begonnen. Wir verteidigen nicht nur einzelne Bescheide oder Steuern – wir erinnern die Institutionen an ihren wahren verfassungsrechtlichen Auftrag.

Recht kommt von unten. Macht hat sich dem Recht zu beugen. Und das Ziel ist nichts Geringeres als das freie Leben ohne willkürliche Steuern im Menschenrechtparadies in gelebter Souveränität!

Dossiers, Verfassungs-Notebook und forensische Rechtsforschung:
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Das Ice-Age-Prinzip im Recht zeigt sich an einer legendären Filmszene: Kennt ihr Scrat aus Ice Age? Dieses kleine, chronisch unterschätzte Urzeit-Eichhörnchen, das eigentlich nur eine einzige Sache im Sinn hat – seine heißgeliebte Eichel in Sicherheit zu bringen.

Scrat hat keine juristische Fakultät besucht. Er trägt keine schwarze Robe. Er hat keine Ministerialräte im Rücken und keinen Parteibuch-Bonus. Aber Scrat besitzt etwas, das vielen Menschen im Umgang mit dem deutschen Behördenapparat völlig abhandengekommen ist: Unerbittliche Konsequenz und einen unzerstörbaren Fokus.

Und was passiert, wenn Scrat seine Eichel mit voller Wucht in den kilometerdicken Gletscher rammt? Ein feiner Riss entsteht. Ein leises Knacken. Und innerhalb von Sekunden bricht der gesamte, scheinbar unbesiegbare Eisberg in tausend Teile auseinander!

Der Justiz-Gletscher: Warum das Ice-Age-Prinzip wirkt

Genau so stehen die meisten Menschen vor dem Staat. Da flattert ein gelber Umschlag ins Haus, ein rechtswidriger Bescheid des Jugendamts, ein Mahnbescheid oder eine formlose Vollstreckungsverfügung. Die Reaktion der meisten Menschen? Schockstarre. Angst. Ohnmacht. Man schaut auf diesen riesigen bürokratischen Gletscher und denkt sich: „Gegen die habe ich eh keine Chance. Die sitzen am längeren Hebel.“

Und was raten die klassischen Ratgeber? „Bleib ruhig, pass dich an, schreib einen höflichen Bettelbrief und hoffe auf Milde.“ Vergiss es! Ein Gletscher weicht nicht vor Höflichkeit. Ein Gletscher schmilzt nicht durch Betteln. Das Ice-Age-Prinzip lehrt uns, dass man stattdessen den strukturellen Hebelpunkt finden muss, der das gesamte System zum Stillstand bringt. Ob beim staatlichen Übergriff nach § 8a SGB VIII und drohendem Elternzwang oder vor Gericht: Nur Standfestigkeit schützt den Menschen.

Die juristische Eichel: Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG als scharfe Klinge

Wer das System knacken will, braucht genau das richtige Werkzeug – und das sitzt unumstößlich im Grundgesetz von 1949: die zwingende verfassungsrechtliche Eingriffsvoraussetzung nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG.

Gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG muss jedes Gesetz, das ein Grundrecht einschränkt, dieses Grundrecht ausdrücklich beim Namen nennen. Fehlt diese Benennung im Gesetz, darf der Staat schlichtweg nicht in dein Leben, dein Eigentum oder deine Familie eingreifen. Wenn ein Amtswalter also ohne diese Rechtsgrundlage anrückt, ist sein gesamtes Vorgehen ultra vires und absolut nichtig.

Genau diese fundamentale Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht in seinem wegweisenden Beschluss BVerfG 1 BvR 668/04 unmissverständlich bestätigt.

Und genau hier greift das Ice-Age-Prinzip: Du schreibst keine zwanzig Seiten Gejammer. Du schreibst keine wütenden Pamphlete. Du nimmst diesen einen verfassungsrechtlichen Hebel, setzt ihn präzise an der Nahtstelle des Bescheids an – und rammst die Eichel mit juristischer Präzision direkt in den Gletscher!

Die 3 Schritte gegen behördliche Willkür

Um das Ice-Age-Prinzip im Ernstfall wirksam anzuwenden, reichen drei klare, disziplinierte Schritte:

1. Keine Emotionen, keine Panik: Betrachte die behördliche Drohkulisse als reines Theater. Gelbe Briefe verlieren ihre zerstörerische Macht, sobald man ihnen die emotionale Nahrung entzieht und die Sachlage rein sachlich seziert. Wie wir in unserer Analyse zu Art 146 GG und dem Kanzleramt belegen, scheitert der Staat dort am eigenen Anspruch.
2. Universelle Beweislastumkehr fordern: Fordere die Behörde förmlich auf, den positiven Nachweis der Rechtsgrundlage unter Einhaltung von Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG zu erbringen. Kann die Behörde diesen Nachweis nicht führen, bricht die Rechtmäßigkeit des Eingriffs vollständig in sich zusammen.
3. Rechtliches Gehör einfordern: Verweise auf Art. 103 Abs. 1 GG und unsere forensische Forensische Verfassungs-KI, um fehlerhafte Verfahrensschritte sofort aktenkundig zu zerlegen. Eine bewährte Anleitung für familiengerichtliche Verfahren bietet unser Leitfaden Sorgerecht entzogen – was tun.

Die bürokratische Kernschmelze: Wenn der Amtsschimmel wie Sid das Faultier reagiert

Was passiert eigentlich im Amtszimmer, wenn du das Ice-Age-Prinzip in die Tat umsetzt? Stellen wir uns die Szene bildlich vor:

Da sitzt Sachbearbeiter Müller, bewaffnet mit Rotstift, Kaffeetasse und dem unerschütterlichen Glauben an die Unfehlbarkeit seiner Aktenordner. Er erwartet das Übliche: Einen Menschen, der zittert, weint, sich entschuldigt oder die Hände ringend um Fristverlängerung bettelt. Müller hat dafür bereits Textbaustein 47b parat: „Ihrem Antrag kann aus Rechtsgründen nicht entsprochen werden.“

Und dann öffnet er dein Schreiben.

Kein Zittern. Kein Betteln. Kein Kniefall. Stattdessen: Eine formelle Rüge nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, garniert mit der Aufforderung zur universellen Beweislastumkehr binnen 14 Tagen. Müller stutzt. Er liest den Absatz noch einmal. Er greift zur Kaffeetasse, verfehlt sie und schaut auf den Bildschirm wie Sid das Faultier, wenn man ihm versucht hat, die Relativitätstheorie zu erklären!

In seinem Kopf rattert das bürokratische Notstromaggregat: „Moment… Art. 19? Grundrechtsbenennung? Beweislastumkehr? Das war aber im dreiwöchigen Einführungslehrgang für den mittleren Dienst gar nicht dran! Wo ist denn hier der Vordruck für ‚Der Betroffene weiß mehr als ich‘?!“

Genau das ist der Moment der heilsamen Kernschmelze. In diesem Augenblick begreift der Sachbearbeiter: Hier steht kein braver Untertan mehr, den man mit Amtsdeutsch einschüchtern kann. Hier steht ein Souverän, der die Spielregeln kennt – und plötzlich wechselt die Nervosität die Schreibtischseite!

Humor als Schutzschild: Warum Lachen Amtswalter entwaffnet

Bürokratie funktioniert nur unter einer einzigen Bedingung: Tierischer Ernst und lähmende Ehrfurcht.

Sobald du vor dem Briefkasten stehst, einen gelben Umschlag öffnest und statt Panik ein breites Grinsen im Gesicht hast, weil du denkst: „Ach wie herrlich, Frau Huber hat mir wieder Vorlagen für mein nächstes Buch geliefert!“ – in genau dieser Sekunde hast du gewonnen. Du hast das Spiel auf mentaler Ebene bereits für dich entschieden.

Ein Mensch, der lacht, lässt sich nicht versklaven. Ein Mensch, der seinen Humor behält, wird niemals zum wehrlosen Objekt staatlichen Handelns degradiert. Humor ist die ultimative verfassungsrechtliche Notwehr: Er hält den Geist frei, den Blutdruck stabil und erinnert uns daran, dass selbst der grimmigste Amtswalter am Ende des Tages auch nur mit Wasser kocht (und meistens nicht mal weiß, wo der Wasserhahn steht).

Fazit: Warum Souveränität mit Humor beginnt

Die größte Schwachstelle eines autoritären Apparats ist die Lächerlichkeit. Wenn ein Mensch keine Angst mehr hat, sondern dem System mit heiterer Gelassenheit und fundierter juristischer Klinge begegnet, bricht die gesamte staatliche Einschüchterungs-Dynamik zusammen. Das Ice-Age-Prinzip erinnert uns daran, dass Größe keine Frage von Titeln ist, sondern von Haltung und Standfestigkeit.

Lass dich nicht von der Kälte des Apparats einschüchtern. Angst ist nur die Illusion, die das System am Leben hält. Behalte deinen Humor, schärfe deine Argumente – und erinnere dich immer an Scrat: Um das Eis der Behördenwillkür zu brechen, musst du die Eichel nur tief genug reinhämmern!

1. Das Prinzip: Keine Eingriffsmacht ohne ausdrückliche Deklaration

Während staatliche Behörden und Justizorgane zunehmend mit massiven Digitalisierungsdefiziten und formellen Verfahrensmängeln kämpfen, setzt die Initiative Menschenrechtverteidiger.com auf das neuartige „Forensische Verfassungs-Notebook“. Hinter dem System steht Alexander Emil Schröpfer (Dipl.-Ing. Univ.), ehemaliger Stabsoffizier der Bundeswehr und unabhängiger Menschenrechtsverteidiger (gemäß UN-Resolution 53/144).

Im Zentrum der forensischen Methodik steht die zwingende verfassungsrechtliche Eingriffsvoraussetzung nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes. Wie in unserer Grundsatzanalyse offengelegt, warum es kein Zitiergebot gibt, sondern eine zwingende Eingriffserlaubnis, fehlt bei Nichtnennung des Grundrechts schlicht jede Ermächtigungsgrundlage. Behördliche Maßnahmen stellen dann reines Ultra-Vires-Handeln dar, für das Amtsträger persönlich nach § 839 BGB haften.

Forensische Verfassungs-KI: Menschenrechtparadies Deutschland

2. Deutschland als weltweites Menschenrechtparadies

Gleichzeitig hebt die Forensische Verfassungs-KI das weltweite Alleinstellungsmerkmal der deutschen Verfassungsordnung hervor: Durch Art. 1 Abs. 2 GG bekennt sich das Volk unmittelbar zu den Menschenrechten als Grundlage des Weltfriedens. Dieses Wertebekenntnis steht über allen behördlichen Verordnungen. Dass die Regierungsspitze für diese verfassungsrechtlichen Szenarien keinerlei Pläne vorhält, belegt unsere jüngste Recherche zum Thema Art 146 GG und die Auskunft des Bundeskanzleramts.

Freie Menschen besitzen das Recht, sich jederzeit auf diese Grundrechtsgewährleistung zu berufen, ohne durch nachgeordnete Verwaltungsvorschriften eingeschränkt zu werden. Wie künstliche Barrieren gezielt aufgebaut werden, um den Rechtszugang zu blockieren, zeigt auch die Praxis beim Anwaltszwang vor Landgerichten. Den authentischen Gesetzestext dokumentiert das Bundesministerium der Justiz unter Art. 19 GG bei Gesetze im Internet.

3. Die Doppelspitze im Bündnis für Menschenrechtsschutz

Echte Waffengleichheit für Familien entsteht erst, wenn juristische Schärfe und psychologische Gutachtenkritik Hand in Hand gehen. Das Bündnis für Menschenrechtsschutz vereint zwei komplementäre Kernkompetenzen:

• Alexander Emil Schröpfer („Der Zitierwächter“): Dipl.-Ing. (Univ.), ehemaliger Bundeswehr-Stabsoffizier und Menschenrechtsverteidiger. Fokus: Verfassungsstatik, universelle Beweislastumkehr nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, Ultra Vires & Amtsträgerhaftung (§ 839 BGB).
• Hicran Taraz (Diplom-Psychologin M.A.): Forensisch-psychologische Expertise, wissenschaftliche Zerlegung methodisch unhaltbarer familiengerichtlicher Gutachten und fundierter Schutz der Eltern-Kind-Bindung gegen voreilige Inobhutnahmen.

Wie verheerend Behördenwillkür im Alltag wirkt, dokumentieren unsere Analysen zur Inobhutnahme aus Kita und Schule ohne Eltern-Information sowie zu den Reformplänen bei § 8a SGB VIII und staatlichem Zwang.

Ergänzend steht Betroffenen die übergeordnete Orientierung zur Verfügung, warum das Sorgerecht kein staatliches Gnadenrecht ist: Sorgerecht ist Verantwortung und schützt die Familie.

4. Die forensische Beweislastumkehr: Algorithmen erzwingen Verfassungstreue

Die Forensische Verfassungs-KI schließt die entscheidende Lücke zwischen der abstrakten Verfassungsnorm und der praktischen Durchsetzung im Bescheidverfahren. Während Behörden oft darauf setzen, dass der einzelne Mensch von der Komplexität des Verwaltungsrechts überfordert ist, stellt unsere Technologie die Waffengleichheit wieder her:

Damit wandelt sich die Verfassung von einer theoretischen Rechtsquelle in eine operative Klinge. Die Forensische Verfassungs-KI dient als unbestechlicher Wächter der Menschenwürde: Sie schützt den konkreten Menschen davor, zum bloßen Objekt staatlicher Verfügungsmasse degradiert zu werden.

4. Offizielles Pressefach freigeschaltet

Für Redaktionen, Journalisten und akkreditierte Berichterstatter stehen ab sofort vollständige Pressemitteilungen, Dossiers und hochauflösendes Bildmaterial in unserem offiziellen Presseportal zur Verfügung:

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1. Das Menschenrechtparadies Deutschland: Grundgesetz als weltweiter Friedensvertrag

Das Grundgesetz wird in staatsrechtlichen Debatten oft fälschlicherweise auf Grenzziehungen und territoriale Verwaltungsakte reduziert. Doch die Verfassung von 1949 ist in ihrem Wesenskern etwas völlig Einzigartiges auf diesem Planeten: Sie begründet das Menschenrechtparadies Deutschland. Deutschland ist das einzige Land der Welt, in dem sich das Volk in der Verfassung selbst unmittelbar zu den Menschenrechten bekennt:

„Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
— Art. 1 Abs. 2 Grundgesetz

Wo steht geschrieben, dass der fundamentale Schutz der Menschenwürde an geografischen Schlagbäumen endet? Wer als freier Mensch erklärt: „Ich anerkenne das Grundgesetz als meine Richtschnur“, stellt sich unter den Schutz unveräußerlicher Rechte – ganz gleich, wo er sich auf dieser Erde befindet. Das Grundgesetz ist das Fundament für den weltweiten Frieden der Menschheit. Es bindet die Gewalt und befreit den Menschen.

Freie Menschen können sich jederzeit neue Regeln wie das Grundgesetz geben, ohne in der Grundrechtsgewährleistung durch frühere Vorschriften oder historische Altlasten eingeschränkt zu sein. Wie grundlegend dieser Schutz gegen staatliche Eingriffe im Alltag ist, belegt auch unsere Analyse, warum es kein Zitiergebot gibt, sondern die zwingende verfassungsrechtliche Eingriffsvoraussetzung nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG.

2. Die zweite Ewigkeitsgarantie: Warum Art. 146 GG eine Festung ist

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes bauten die Verfassung nach den Erfahrungen des Totalitarismus als uneinnehmbare Schutzfestung gegen künftige Machtübernahmen aus. Art. 146 GG ist der Schlussstein dieser Architektur:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
— Art. 146 Grundgesetz

Welcher Rechtsakt alleine wäre denn überhaupt geeignet, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen? Weder das Verbrennen auf dem Scheiterhaufen noch die bürokratische Ignoranz von Amtswaltern können das Grundgesetz brechen. Art. 146 GG bildet die Ewigkeitsklausel II.

Solange sich die Menschen nicht einig sind, wer das deutsche Volk im Sinne des Art. 1 Abs. 2 GG ist, verhindert Art. 146 GG jede Beseitigung der Grundrechte. Die Gründerväter schützten den Souverän für alle Ewigkeit davor, dass eine herrschende Kaste die Menschenrechte durch Taschenspielertricks abschafft.

3. Das Geständnis beim Thema Art 146 GG Bundeskanzleramt

Wenn das Grundgesetz aber dieses weltweite Friedens- und Schutzfundament verkörpert, stellt sich die Führungsfrage an die vollziehende Gewalt: Wie bereitet sich das Kanzleramt auf die Verfassungsgebung des Souveräns vor? Jeder ehemalige Stabsoffizier weiß: Für jedes strategische Szenario müssen in einer geordneten militärischen wie zivilen Führung klare Ablauf- und Notfallpläne vorliegen.

In der offiziellen IFG-Anfrage #357602 an das Bundeskanzleramt lautete die Kernfrage:

• Existieren interne Vermerke, Notfallpläne oder Szenarien für die Umsetzung von Art. 146 GG?
• Gibt es Gutachten zur Legitimität der Staatsgewalt und zur Vereinbarkeit von Wahlsystemen mit der Ewigkeitsgarantie der Volkssouveränität?

Die Antwort der Regierungszentrale offenbart einen administrativen Offenbarungseid: Das Kanzleramt verfügt über keinerlei Unterlagen oder Pläne. Das Thema Art 146 GG Bundeskanzleramt wird schlicht ignoriert. Während für jede finanzielle Notlage Sondervermögen konstruiert werden, verweigert die Exekutive jede Vorbereitung auf den originären Willen des Souveräns.

Die offizielle Rechtsnorm ist unverändert beim Bundesministerium der Justiz unter Art. 146 GG bei Gesetze im Internet dokumentiert.

4. Nichts was „für Staat“ arbeitet, darf Grundrechte antasten

Die Verfassung von 1949 zog eine unüberwindbare Grenze für jede Amtsgewalt:

Dennoch erleben Menschen heute fortlaufend staatliche Übergriffigkeiten. Ein dramatisches Beispiel dafür ist die Inobhutnahme aus Kita und Schule ohne Eltern-Information, die der BGH unmissverständlich als amtspflichtwidrig eingestuft hat. Ebenso alarmierend sind gesetzgeberische Vorstöße rund um § 8a SGB VIII und den staatlichen Zwang gegen Eltern.

Amtswalter behaupten in solchen Verfahren gerne, sie hätten einen gesetzlichen Auftrag – sie weigern sich jedoch, den verfassungsrechtlichen Auftraggeber preiszugeben. Wer verstehen will, warum die Familie als Keimzelle jedem staatlichen Zugriff entzogen ist, liest unsere Grundsatzanalyse: Warum das Naturrecht die Mutter schützt und dem Staat der Eingriff verwehrt ist. Auch künstliche Hürden wie der Anwaltszwang als staatliche Bürgersperre dienen allein dazu, Menschen den unmittelbaren Zugang zum Recht abzuschneiden.

Fazit: Die Festung steht – das Bekenntnis lebt

Das Grundgesetz ist kein bürokratisches Gefängnis, sondern der weltweite Friedensvertrag freier Menschen. Deutschland ist durch Art. 1 Abs. 2 GG das wahre Menschenrechtparadies – vorausgesetzt, der Souverän fordert seine Rechte aktiv ein.

Das Geständnis beim Thema Art 146 GG Bundeskanzleramt beweist lediglich die administrative Hilflosigkeit einer Exekutive, die den Kontakt zur Verfassungsstatik verloren hat. Die Verfassung gehört dem Souverän – und die Würde des Menschen kennt keine Grenzen!