Jetzt unsere Petition Kinderschutz & Zitiergebot online unterzeichnen! Schützt Familien vor rechtswidrigen Inobhutnahmen (§ 42 SGB VIII).
🚨 Offizieller Eil-Aufruf 2026: Petition Kinderschutz & alle 7 Verfassungs-Initiativen jetzt unterzeichnen!
Liebe Souveräne, liebe Menschen und engagierte Mitstreiter für echte Rechtsstaatlichkeit und unveräußerliche Grundrechte,
unsere bundesweite Petition Kinderschutz und das gesamte verfassungsrechtliche Initiativen-Bündnis sind heute offiziell gestartet. Die Bindung aller staatlichen Gewalten an das Grundgesetz (Art. 1 Abs. 3 GG und Art. 20 Abs. 3 GG) ist das unverbrüchliche Fundament unserer Rechtsordnung. Doch die forensische Praxis der letzten Jahre offenbart ein dramatisches Bild in ganz Deutschland: Familiengerichte, Jugendämter, Jobcenter und Polizeibehörden setzen sich zunehmend über zwingende verfassungsrechtliche Schranken und bindendes Völkerrecht hinweg.
Damit unsere Initiativen auf den großen Petitionsportalen OpenPetition und Change.org bundesweit in die Trends kommen und maximale Hebelwirkung entfalten, benötigen wir jetzt sofort deine Unterstützung! Mitzeichnungs-Chance für alle 7 Kern-Initiativen:
👶 1. Petition Kinderschutz: Stoppt rechtswidrige Inobhutnahmen (§ 42 SGB VIII)
Immer häufiger werden Kinder – insbesondere neurodivergente Kinder mit Autismus, ADHS oder Traumafolgen – ohne tragfähige Gefährdungslage und unter Ignoranz fachärztlicher Befunde aus Familien gerissen (Bruch der UN-Behindertenrechtskonvention Art. 7 & 23). Wir fordern verbindliche BGH-Mindeststandards für Gutachten (§ 163 FamFG) und ein sofortiges Beweisverwertungsverbot für fehlerhafte Gutachten!
📜 2. Verfassungs-Petition: Einhaltung des Zitiergebots (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG)
Jedes Gesetz, das Grundrechte einschränkt, MUSS dieses Grundrecht beim Namen nennen. Fehlt dieses Zitat, ist der staatliche Eingriff nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG 1 BvR 668/04) absolut nichtig! Wir fordern ein sofortiges Vollstreckungsverbot für alle Verwaltungsakte auf zitiergebot-verletzender Rechtsgrundlage.
🌟 3. Schutz der Menschenwürde: Stopp dem Sanktionsausbau im SGB II
Das BVerfG hat im Urteil vom 05.11.2019 (1 BvL 7/16) klargestellt: Das menschenwürdige Existenzminimum ist unverfügbar. Sanktionen, die das physische und soziokulturelle Überleben gefährden, verletzen Art. 1 Abs. 1 GG und internationales Völkerrecht (Art. 11 ICESCR).
🛡️ 4. Reform des Verfassungsbeschwerdeverfahrens (§ 93d BVerfGG)
Tausende Verfassungsbeschwerden werden jährlich ohne jede Begründung abgewiesen. Wir fordern echte Transparenz, Begründungspflicht bei Nichtannahmen und die Sicherung des effektiven Zugangs zum gesetzlichen Richter (Art. 19 Abs. 4 GG).
🏛️ 5. Stoppt den staatlich geschulten Verfassungsbruch im BMJ!
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (Rn. 429 & 430) weist Gesetzgebungsbeamte an, das Zitiergebot bei zentralen Grundrechten systematisch wegzulassen. Wir fordern die sofortige Streichung dieser rechtswidrigen Dienstanweisungen im Bundesjustizministerium!
🚔 6. Stopp verfassungswidrige Polizeikontrollen (OWiG & BayPAG)
Anlasslose Polizeikontrollen und Sanktionen nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz ohne konkreten Verdacht verletzen Grundrechte und das Übermaßverbot. Wir fordern gesetzliche Grenzen und die Wiederherstellung der bürgerlichen Freiheitsrechte.
⚖️ 7. Schluss mit pauschaler Stigmatisierung als „Reichsbürger“!
Wer auf die Einhaltung des Grundgesetzes (Art. 1, 19, 20 GG) pocht oder Behördenwillkür rügt, ist kein Staatsfeind. Wir fordern das Verbot pauschaler Diskreditierung und die strikte Einhaltung des Diskriminierungsverbots (Art. 3 Abs. 3 GG & Art. 4 GG).
⚖️ Wichtige rechtliche Handlungsempfehlungen für betroffene Eltern & Familien:
Fehlt dem beauftragten Gutachter die spezifische fachliche Qualifikation für die Diagnose des Kindes oder werden medizinische Facharztberichte willkürlich übergangen, muss unverzüglich ein Befangenheitsantrag nach § 406 ZPO gestellt werden. Zugleich ist das methodische Gutachten als wissenschaftlich unbrauchbar und prozessual unverwertbar zu rügen (§ 163 FamFG). Ein solches Gutachten darf einem Neugutachter nicht vorgelegt werden.
2. Gilt vor dem Bundesverfassungsgericht zwingender Anwaltszwang?
Nein! Für die Einreichung einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht (§ 90 BVerfGG) besteht ausdrücklich kein Anwaltszwang. Jeder Mensch kann seine Beschwerde fristgerecht (innerhalb von genau einem Monat ab Zustellung des letztinstanzlichen Beschlusses, § 93 BVerfGG) eigenhändig und formgerecht einreichen.
3. Gesetzlicher Anspruch auf Herausgabe der vollständigen Verfahrensakte:
Nach § 667 BGB i.V.m. § 50 BRAO ist der beauftragte Rechtsanwalt gesetzlich verpflichtet, dem Mandanten auf Verlangen die vollständige Handakte unverzüglich im Original oder als vollständige Kopie herauszugeben. Dies ist entscheidend zur Fristwahrung bei Verfassungsbeschwerden.
📢 So bringst du die Bewegung jetzt aktiv ins Rollen:
1. Unterschreibe bitte alle 7 Initiativen direkt online mit wenigen Klicks.
2. Teile diesen Artikel und die Aktionslinks in deinen WhatsApp-Gruppen, auf Telegram, Facebook und LinkedIn!
3. Empfehle die Aufrufe an andere Eltern, Angehörige und Rechtssuchende weiter, damit niemand mehr schutzlos der behördlichen Willkür ausgeliefert ist.
🛡️ Kostenlose Notfall-Muster & Soforthilfe für Familien
Das Bündnis für Menschenrechtsschutz (UN-Res. 53/144) stellt allen Menschen und Familien kostenlose, forensisch geprüfte Musterschriftsätze zur Verfügung:
- Notfallstation Inobhutnahme: Widerspruch & Befangenheitsantrag (§ 406 ZPO)
- Leitfaden Zitiergebot Art. 19 GG: Prüfung & Nichtigkeits-Rüge bei Behördenbescheiden
- Offizielles Transparenz-Profil auf FragDenStaat.de
Bündnis für Menschenrechtsschutz | Dipl.-Ing. (Univ.) Alexander Emil Schröpfer, Unabhängiger Menschenrechtsverteidiger gemäß UN-Resolution 53/144.
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Gemeinsam bringen wir das Recht zurück ans Licht. Du kannst unsere Arbeit auf zwei Wegen unterstützen und anderen Betroffenen helfen:
