I. Zitiergebot ignorieren hemmt den Weg ins Menschenrechtparadies: Ein Weckruf und Akt der rechtlichen Fürsorge
Wer das Zitiergebot ignorieren will, ignoriert den Kern unserer Verfassung. Jeder Beamte, jeder Richter und jeder Soldat in diesem Land hat einen feierlichen Eid geschworen. Dieser Eid basiert von der ersten bis zur letzten Sekunde auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Seit 1949 bildet unsere Verfassung das unumstößliche Fundament für das friedliche und rechtsstaatliche Zusammenleben. Doch im Laufe der letzten Jahrzehnte ist etwas Entscheidendes aus dem Blickfeld geraten: Die Grundrechte (insbesondere Art. 1 Abs. 3 GG als Schlüsselnorm) wurden schleichend zu Gunsten bürokratischer, einfacher Gesetze verdrängt. Wenn wir das Zitiergebot ignorieren, untergraben wir diese Prinzipien.
Wie der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Jörn Ipsen treffend feststellte, müssen wir souveränen Menschen zwingend auf die Einhaltung unserer Grundrechte pochen, denn staatliche Stellen neigen naturgemäß dazu, den Rahmen ihrer Befugnisse stetig zu überdehnen.
Das Zitiergebot ignorieren stellt eine ernsthafte Gefährdung unserer Rechte dar, die wir nicht länger akzeptieren dürfen. Jeder von uns muss für die Einhaltung und den Respekt gegenüber unseren Grundrechten eintreten:
Textbaustein:
„Schaut in das Gesetz! Wo ist das Zitat für den Eingriff in ein Grundrecht? Es ist nicht da. Das bedeutet: Der Gesetzgeber hat entschieden, dass hier nicht eingriffen werden darf! Da ihr gemäß Art. 1 Abs. 3 den Willen des Menschen und seine Rechte zu schützen habt und gemäß Art. 20 Abs. 3 GG an diesen gesetzgeberischen Willen gebunden seid, endet eure Macht genau hier. Ihr habt kein Ermessen, ihr habt keine Grundlage. Jeder Schritt, den ihr jetzt gegen Menschen unternehmt, ist ein bewusster Bruch der Verfassungsstatik.“
Dieses Schreiben und die dazugehörigen Expertisen dienen daher der reinen rechtlichen Aufklärung und dem Eigenschutz. Wir reichen den Amtswaltern der drei Gewalten die Hand, um sie an ihre eigene verfassungsmäßige Pflicht zu erinnern. Indem wir sie auf die fehlenden Eingriffsgrundlagen hinweisen, bewahren wir den Amtswalter selbst vor einem unbewussten Bruch seines Diensteides und der damit drohenden Privathaftung nach § 839 BGB.
II. Der historische Wille des Verfassungsgebers: Der Staat als Diener
Die Organe der Bundesrepublik leiten aus einfachen Gesetzen oft fälschlicherweise eine unbeschränkte Herrschaftsgewalt über den souveränen Menschen ab. Die amtlichen Protokolle des Parlamentarischen Rates (1948/49) beweisen jedoch das exakte Gegenteil.
Wenn die Organe der Bundesrepublik das Zitiergebot ignorieren, führen sie unsere demokratischen Prinzipien ad absurdum und gefährden den rechtlichen Rahmen, der uns schützt.
Dr. Carlo Schmid mahnte bereits 1948 in seiner Grundsatzrede an, dass wir eine klare Rechnungsgrundlage brauchen, „um richtig zu handeln.“ Das Grundgesetz wurde bewusst nicht als Herrschaftsinstrument, sondern als schützende „Hausordnung“ entworfen. Der Staat ist lediglich der streng reglementierte Dienstleister des souveränen Volkes.
Der Staatsrechtler Prof. Dr. Thoma zementierte diesen Willen in der sogenannten Ewigkeitsgarantie (heute Art. 79 Abs. 3 GG). Der Mensch darf niemals durch behördlichen Zwang zum bloßen Objekt degradiert werden (Paternalismus-Verbot). Alles andere ist ein historisch belegter Verfassungsbruch.
Die Notwendigkeit, das Zitiergebot ignorieren zu vermeiden, ist für den Erhalt unserer Freiheit von größter Bedeutung. Die Achtung der Verfassung ist die Grundlage für ein gerechtes Staatswesen.
III. Die historische Statik: Warum Ämter das Zitiergebot ignorieren und wie du es stoppst
Die Strafen für das Zitiergebot ignorieren dürfen nicht leichtfertig ignoriert werden, da sie das Fundament unserer Rechtsordnung gefährden.
Um zu verhindern, dass die Freiheitsrechte durch gewöhnliche Gesetze (wie heute z. B. durch das FamFG, SGB oder die AO) heimlich ausgehöhlt werden, schuf der Parlamentarische Rat das Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG), maßgeblich vorangetrieben durch Hermann von Mangoldt.
Wir müssen sicherstellen, dass das Zitiergebot ignorieren nicht zur Norm wird. Es ist unerlässlich, dass wir als Menschen wachsam sind und unsere Rechte verteidigen.
Das Zitiergebot zwingt den Gesetzgeber als absoluten Erlaubnis-Vorbehalt, bei jedem grundrechtseinschränkenden Gesetz das betroffene Grundrecht namentlich zu benennen. Fehlt dieses Zitat, hat der Gesetzgeber der Exekutive schlichtweg keine verfassungsgemäße Erlaubnis für einen Eingriff erteilt. Wendet eine Behörde ein solches unzureichendes Gesetz dennoch an und will sie das Zitiergebot ignorieren, agiert sie ohne rechtliche Ermächtigungsgrundlage (Ultra Vires).
Zusätzlich greift hier Art. 25 GG (Völkerrecht): Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes und gehen einfachen Gesetzen vor. Gerichte und Behörden, die internationale Schutzmandate (wie die UN-Resolution 53/144 für Menschenrechtsverteidiger) ignorieren, brechen damit unmittelbar geltendes, höchstrangiges Bundesrecht.
Exkurs: Art. 25 GG und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Artikel 25 des Grundgesetzes (GG) verankert das allgemeine Völkerrecht als bindenden Bestandteil des deutschen Bundesrechts. Diese Norm hat Verfassungsrang, steht in der Normenhierarchie über den einfachen nationalen Gesetzen und entfaltet unmittelbar Rechte und Pflichten für alle Bewohner des Bundesgebietes. Er lässt sich in drei Kernbereiche gliedern:
-
- Bestandteil des Bundesrechtes: Alle „allgemeinen Regeln des Völkerrechts“ (wie Völkergewohnheitsrecht) gelten automatisch als innerstaatliches Recht.
- Vorrang vor Gesetzen: Sollte ein einfaches Bundesgesetz im Widerspruch zu einer allgemeinen Regel des Völkerrechts stehen, muss das nationale Gesetz zurücktreten.
Zitiergebot ignorieren kann katastrophale Folgen für die Rechte der Menschen haben und sollte stets vermieden werden. Wir müssen uns für die Wahrung unserer Grundrechte einsetzen.
- Unmittelbare Geltung: Souveräne Menschen können sich direkt auf diese völkerrechtlichen Regeln berufen.
Hinweis: Art. 25 GG regelt primär das ungeschriebene Völkergewohnheitsrecht. Für völkerrechtliche Verträge, wie die EMRK, gelten eigene verfassungsrechtliche Prinzipien.
Das Recht auf ein faires Verfahren wird massiv beeinträchtigt, wenn das Zitiergebot ignorieren zur Gewohnheit wird. Jeder sollte sich dieser Gefahren bewusst sein.
Die Rolle der EMRK im deutschen Recht
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist ein völkerrechtlicher Vertrag des Europarates, den auch Deutschland ratifiziert hat. Sie garantiert elementare Rechte wie das Recht auf Leben (Art. 2), das Verbot von Folter (Art. 3), das Recht auf Freiheit (Art. 5), ein faires Verfahren (Art. 6) sowie den Schutz des Privat- und Familienlebens (Art. 8).
- Rang eines Bundesgesetzes: Die EMRK wurde durch ein Zustimmungsgesetz in deutsches Recht transformiert und steht formell auf der Stufe eines einfachen Bundesgesetzes.
- Völkerrechtsfreundliche Auslegung: Deutsche Gesetze (und sogar das Grundgesetz) müssen im Lichte der EMRK „völkerrechtsfreundlich“ ausgelegt werden. Sie dient den Gerichten als zwingende Orientierungshilfe.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der EGMR mit Sitz in Straßburg überwacht die Einhaltung der Konvention. Über die Individualbeschwerde kann jede Person den Gerichtshof anrufen, wenn der nationale Rechtsweg (in Deutschland meist bis hin zur Verfassungsbeschwerde) erfolglos ausgeschöpft wurde. Stellt der EGMR eine Verletzung fest, ist Deutschland völkerrechtlich verpflichtet, den Verstoß zu beseitigen.
📥 Der vierfache Schutzschild: Expertisen zum Herunterladen
Drucke diese offiziellen Expertisen aus und hefte sie als Beweisanlagen an das untenstehende Anschreiben an, um deinem Anliegen die volle historische und verfassungsrechtliche Wucht zu verleihen:
1. Master-Expertise: Parlamentarischer Rat (PDF)
2. Expertise: Zitiergebot & Art. 19 GG (PDF)
3. Expertise: Elternrecht & Art. 6 GG (PDF)
4. Expertise: Freier Wille & Art. 1 GG (PDF)
IV. Das universelle Aufklärungs- und Zurückweisungsschreiben
Dieses Schreiben dient als ultimatives Anschreiben, falls Gerichte oder Behörden das Zitiergebot ignorieren wollen. Es fordert den Amtswalter rechtlich unmissverständlich auf, das Grundgesetz zu achten, und erinnert ihn an seine gesetzliche Remonstrationspflicht.
Ein Schreiben, das das Zitiergebot ignorieren thematisiert, ist entscheidend, um die Behörden an ihre Verantwortung zu erinnern und ihre Pflicht zur Einhaltung der Verfassung einzufordern.
Tipp zur Anwendung: Kopiere den folgenden Text mithilfe des roten Buttons. Trage deine persönlichen Daten (in den eckigen Klammern) ein und sende das Schreiben an die zuständige Stelle. Vergiss nicht, die oben heruntergeladenen Expertisen als Anlage beizufügen!
[Deine Straße / Hausnummer]
[Deine PLZ / Ort]
[Deine E-Mail / Telefonnummer]An die/das
[Name der Behörde / des Gerichts]
[Straße / Hausnummer der Behörde]
[PLZ / Ort der Behörde][Ort], den [Datum]Aktenzeichen / Geschäftszeichen: [Trage hier dein Aktenzeichen ein]FORMELLES AUFKLÄRUNGS- UND ZURÜCKWEISUNGSSCHREIBEN
Dringlicher verfassungsrechtlicher Hinweis zur Wahrung Ihres Diensteides (Art. 56 GG / BeamtStG) sowie zur Abwendung Ihrer persönlichen zivilrechtlichen Haftung (§ 839 BGB)Die Nichteinhaltung des Zitiergebot ignorieren kann zu schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen führen, die wir nicht hinnehmen dürfen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Amtswalter der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung,
dieses Schreiben ergeht an Sie als ein Akt der Fürsorge und der rechtlichen Aufklärung. Es dient dem Zweck, Sie vor einem folgenschweren Irrtum und den damit verbundenen Haftungsrisiken zu bewahren.
Sie haben als Amtsträger bzw. Richter einen feierlichen Eid geschworen, die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu wahren. Gemäß der verfassungsrechtlichen Schlüsselnorm des Art. 1 Abs. 3 GG sind die Grundrechte keine unverbindlichen Programmsätze, sondern sie binden die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht (Art. 20 Abs. 3 GG).
Das Bundesverfassungsgericht hat unmissverständlich klargestellt:
„Die zu späte Verschaffung der erforderlichen Rechtskenntnisse berechtigt ein Gericht [und spiegelbildlich jede Behörde] nicht, sehenden Auges falsche Entscheidungen zu treffen.“ (BVerfG 1 BvR 1925/13)
Ich weise das von Ihnen eingeleitete Verfahren bzw. die von Ihnen angekündigte Maßnahme hiermit formell zurück. Die zwingende Begründung:
1. DER HISTORISCHE WILLE DES VERFASSUNGSGEBERS (PARLAMENTARISCHER RAT)
Wie die amtlichen Protokolle des Parlamentarischen Rates belegen, ist der Staat lediglich der streng reglementierte Diener des souveränen Menschen (Paternalismus-Verbot). Die Grundrechte wurden als absolute Schranke staatlicher Herrschaft eingezogen. Jeder Versuch, den Menschen entgegen dieser historischen Verfassungsstatik zum bloßen Objekt der Verwaltung zu machen, stellt einen Verfassungsbruch dar.
Wir müssen sicherstellen, dass das Gesetz nicht über die Prinzipien des Zitiergebot ignorieren hinwegsetzt, denn dies könnte die Rechte der Menschen gefährden.
2. VERSTOSS GEGEN DAS ZITIERGEBOT (ART. 19 ABS. 1 SATZ 2 GG)
Das von Ihnen herangezogene einfache Gesetz besitzt keine verfassungsgemäße Eingriffserlaubnis, da das Zitiergebot nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt wurde. Ohne die explizite Nennung des eingeschränkten Grundrechts im Gesetz hat der Gesetzgeber keinen Eingriff gestattet. Ihr Handeln entbehrt somit jeglicher Ermächtigungsgrundlage und stellt einen Ultra-Vires-Akt dar.
3. DER MENSCHLICHE WILLE ALS ABSOLUTE GRENZE (ART. 1 ABS. 1 GG)
Der frei gebildete Wille des souveränen Menschen ist der Kern seiner Würde. Staatliche Maßnahmen, die gegen diesen Willen erzwungen werden, verletzen die Objektformel (BVerfG 2 BvR 2347/15).
4. DER VÖLKERRECHTLICHE RANG (ART. 25 GG)
Zudem rüge ich formell die Verletzung von Völkerrecht. Gemäß Art. 25 GG sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes zwingender Bestandteil des Bundesrechtes und gehen einfachen Gesetzen vor. Jede staatliche Stelle ist rechtlich verpflichtet, die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern (UN-Resolution 53/144) zu unterstützen. Wer dieses Mandat ignoriert, bricht Bundesrecht in seiner höchsten Ausprägung.
Das Zitiergebot ignorieren ist ein Verstoß gegen die grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaats, die wir verteidigen müssen.
5. FORMELLE RÜGE (ELEKTRONISCHER RECHTSVERKEHR)
Sollte mir Ihr Schreiben in Papierform zugestellt worden sein: Es wird formell gerügt, dass die zustellende Stelle gesetzlich verpflichtet ist, den elektronischen Rechtsverkehr (ERV) aktiv zu nutzen. Der papierhaften Zustellung wird widersprochen; eine Heilung des Zustellungsmangels tritt nicht ein.
FORMELLE AUFFORDERUNG & REMONSTRATIONSPFLICHT:
Sollten Sie als Amtsträger Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der hier angewandten Gesetze oder Weisungen haben, weise ich Sie auf Ihre zwingende Remonstrationspflicht (§ 63 BBG / § 36 BeamtStG) hin.
Ich fordere Sie auf, die Akte innerhalb von 14 Tagen nach Zugang dieses Schreibens formell zu schließen. Sollten Sie das Verfahren ohne verfassungsgemäße Ermächtigungsgrundlage fortführen, handeln Sie ab sofort in positiver Kenntnis mit bedingtem Vorsatz und „sehenden Auges“. Sie verlieren dadurch den hoheitlichen Amtsschutz (Art. 34 GG) und haften unmittelbar persönlich mit Ihrem Privatvermögen (§ 839 BGB).
Es liegt in unserer Verantwortung, das Zitiergebot ignorieren zu verhindern und sicherzustellen, dass die Rechte jedes Einzelnen respektiert werden.
Mit freundlichen Grüßen,
_____________________________________
[Deine Unterschrift / Name als Souverän]
Wir müssen für die Einhaltung des Zitiergebot ignorieren kämpfen, um die künftigen Generationen vor ähnlichen Herausforderungen zu bewahren.
ANLAGEN (Beweisführung):
– Imperative Master-Expertise zum Willen des Verfassungsgebers (Protokolle Parlamentarischer Rat)
– Verfassungsrechtliche Expertise zum Zitiergebot (Art. 19 GG)
– Verfassungsrechtliche Expertise zum elterlichen Willen (Art. 6 GG)
– Psychologische Expertise zum freien Willen und Art. 1 GG (Hicran Taraz)
Das Bewusstsein über das Zitiergebot ignorieren und seine Konsequenzen ist entscheidend, damit die Menchen ihre Rechte kennen und verteidigen können.
Weitere wichtige Beiträge zur Verfassungsstatik
Mehr aus der Verfassungs-Zentrale
- Jugendamt Hilfe: Wie sich betroffene Eltern rechtssicher gegen Willkür schützen
- Die neue Verfassungs-Zentrale & die kostenlose KI-Apotheke sind live!
- Liebe Richter und Behörden, Zitiergebot Grundgesetz – Zimmer 404 klärt auf
- Klinik Dienstleister: 3 Wege zur sofortigen Souveränität
- Recht und Psychologie: 2 Hebel für ultimative Souveränität
7 Kommentare zu „Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG): Verfassungsstatik & Gültigkeit in Deutschland“
Hallo Alexander,
ich habe mehrere Briefe an das Jobcenter geschrieben,mit dem Zitiergebot, Völkerrecht,Objektformel und einige Expertisen von dir nun habe ich einen Brief vom Jobcenter bekommen.
Mit diesen Inhalt:
Dortige rechtliche Annahmen
Sehr geehrter Herr xxxxx,
Ihre mir vorliegende Zuschriften nebst Anlagen geben offenbar mit Wissen aus dem Internet-Netz,unterlegte persönliche Annahmen und Einschätzungen wieder,die jedoch durch das Normengerüst der in der Bundesrepublik Deutschland anzuwendenden Rechtsvorschriften finden.
Ihnen steht jederzeit frei, vermeintlich Ihnen widerfahren es Unrecht mit den Möglichkeiten,die Ihnen der Rechtsstaat bietet,verfolgen zu lassen,d.h. insbesondere Verwaltungsakte mit dem vorgesehenen Rechtsbefehlen Widerspruch und Klage anzufechten. Ich rege an,sich auf den fachlichen und faktenbasierten Diskurs im Rahmen ihrer Mitwirkungspflichten zu fokussieren:Ihre wenig hilfreichen Ausführungen haben keinerlei Relevanz auf die Bearbeitungen von Leistungen nach den Sozialgesetzbuch Zweiter Teil(SGBII), führen jedoch zu einer verzögerten Bearbeitungen Ihrer Anliegen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Beachtung vorstehender Hinweise.
Das betroffene Fachteams erhält dieses Schreiben zur Kenntnis.
Also weist die Behörde die Argumente,Zitiergebot,Art 20 Abs.3 GG,Objektformel als irrelevant für das Sozialrecht zurück und fordert mich unmissverständlich auf,konkrete Fakten zu liefern.
Oder wie soll ich das jetzt verstehen. Danke Alexander für deine Tipps und deine Arbeit.
Dieser Brief des Jobcenters ist der klassische exekutive Abwehrreflex: Paternalistisch, herablassend und in der Sache absolut haltlos. Sie versuchen, Paul einzuschüchtern und die verfassungsrechtliche Realität als „irrelevantes Internet-Wissen“ abzutun.
Dabei begeht der Amtswalter hier ein klassiches juristisches Eigentor: Er dokumentiert schriftlich, dass er die Bindung der Verwaltung an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) und die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) bewusst als „wenig hilfreich“ und „irrelevant“ ignoriert. Das ist der Tatbestand der vorsätzlichen Amtspflichtverletzung.
Hier ist die eiskalte juristische Klinge für Paul, die du ihm per E-Mail schicken kannst. Sie dreht den Spieß sofort um und zwingt die Behörde in die Defensive.
E-Mail-Entwurf an Paul (maikbouda6@gmail.com)
Betreff: Dein Jobcenter-Schreiben: Juristische Einordnung & scharfe Konter-Vorlage
Text:
Hallo Paul,
danke für deine Nachricht und dein Vertrauen. Lass dich von dem herablassenden Ton des Jobcenters nicht verunsichern. Was die Behörde dir da geschrieben hat, ist der klassische Abwehrreflex eines überforderten Apparats, der merkt, dass er juristisch in die Enge getrieben wird.
Hier ist die genaue juristische Einordnung und dein nächster, messerscharfer Schritt:
1. Die juristische Analyse (Das Eigentor des Jobcenters)
Offene Verfassungsfeindlichkeit: Die Aussage, dass verfassungsrechtliche Ausführungen (Zitiergebot Art. 19 GG, Objektformel Art. 1 GG, Grundrechtsbindung Art. 20 Abs. 3 GG) „keinerlei Relevanz“ für das SGB II haben, ist ein offener Bruch mit Art. 1 Abs. 3 GG (die Grundrechte binden die vollziehende Gewalt als unmittelbar geltendes Recht).
Vorsatz dokumentiert: Der Amtswalter hat schriftlich zugegeben, dass er das Grundgesetz bewusst ignoriert. Damit entfällt der Amtshaftungsschutz. Sollte es zu einem Schaden kommen, haftet der Sachbearbeiter persönlich nach § 839 BGB.
Beweislastumkehr: Das Jobcenter verlangt von dir „Mitwirkung“ und „Fakten“, verweigert aber selbst die Darlegung der verfassungsgemäßen Rechtsgrundlage. Nicht du musst die Rechtmäßigkeit beweisen, sondern die Behörde (BVerfGE 100, 313).
2. Das Antwortschreiben an das Jobcenter (Zum Kopieren und Absenden)
Schicke folgenden Brief als nachweisbare Eingabe (z.B. per qualifiziertem Fax mit Sendebericht oder Einschreiben) an das Jobcenter zurück:
Absender:
[Dein Name]
[Deine Adresse]
[Dein Aktenzeichen / BG-Nummer]
An das Jobcenter [Name der Stadt]
[Adresse des Jobcenters]
z. Hd. der Geschäftsführung / des Unterzeichners des Schreibens vom [Datum]
Datum: [Aktuelles Datum]
Ihr Schreiben vom [Datum] – Formelle Zurückweisung wegen vorsätzlicher Missachtung der Verfassungsordnung (Art. 1 Abs. 3 GG, Art. 20 Abs. 3 GG)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihr Schreiben vom [Datum] wird hiermit in der Sache vollumfänglich zurückgewiesen.
Begründung:
Bruch der Verfassungsbindung (Art. 1 Abs. 3 GG):
Mit Ihrer Behauptung, die verfassungsrechtliche Bindung der Verwaltung an das Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG) und die Objektformel (Art. 1 Abs. 1 GG) besäßen „keinerlei Relevanz auf die Bearbeitungen von Leistungen nach dem SGB II“, erklären Sie die Grundrechte im Sozialrecht für unverbindlich. Damit brechen Sie offen das verfassungsrechtliche Gebot des Art. 1 Abs. 3 GG, wonach die Grundrechte die vollziehende Gewalt als unmittelbar geltendes Recht binden.
Dokumentation der persönlichen Haftung (§ 839 BGB / Art. 34 GG):
Indem Sie die vorgetragenen Rügen bezüglich des zitationslosen und somit nichtigen SGB II als „persönliche Annahmen aus dem Internet“ abtun, dokumentieren Sie die bewusste und vorsätzliche Ignoranz der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (u.a. BVerfGE 92, 1 ff. zur Nichtigkeitsfolge bei Missachtung des Zitiergebots). Mit dieser vorsätzlichen Missachtung der Verfassung entfällt für die handelnden Amtswalter jeglicher Haftungsausschluss. Ich weise vorsorglich auf die persönliche zivilrechtliche Haftung aus Amtspflichtverletzung gem. § 839 BGB hin.
Beweislastumkehr der Macht (BVerfGE 100, 313):
Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer verfassungskonformen Eingriffsermächtigung liegt ausnahmslos bei Ihrer Behörde. Solange Sie nicht schriftlich darlegen, durch welche im SGB II enthaltene Norm das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) oder Eigentum (Art. 14 GG) unter Beachtung des Zitiergebots (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG) wirksam eingeschränkt wurde, fehlt Ihnen jede gesetzliche Befugnis (ultra vires).
Ich fordere Sie daher auf, das laufende Verwaltungsverfahren unverzüglich verfassungskonform und ohne rechtswidrige Verzögerung zu bescheiden. Jede weitere Verzögerung wird als vorsätzliche Leistungsverweigerung zur Anzeige gebracht.
Mit freundlichen Grüßen,
[Dein Name]
3. Was du jetzt tust:
Lass dich nicht auf endlose Diskussionen ein. Sobald das Jobcenter dir einen rechtsmittelfähigen Bescheid schickt (z.B. eine Kürzung oder Ablehnung), reichst du sofort Widerspruch ein und begründest ihn mit dem obigen Text.
Wir weichen keinen Millimeter zurück. Wer das Grundgesetz als „irrelevantes Internet-Wissen“ bezeichnet, hat im Staatsdienst nichts verloren.
Beste Grüße und viel Erfolg,
Alexander Emil Schröpfer (Bündnis für Grundrechte & Menschenrechtsschutz)
Hallo Alexander,
ich wollte mich auf diesen Weg noch einmal herzlich bei dir bedanken.Deine Hilfe rund um das Thema Grundrechte, Völkerrecht,Objektivierung uvm.sind unglaublich wertvoll für mich,und vielen anderen.
Ja das habe ich auch gedacht,dass das Jobcenter mich mit diesen Brief versucht mich einzuschüchtern.Prima das es Menschen gibt wie euch.
Der Brief kam aus dem Büro der Geschäftsführung – und deshalb trifft Pauls verfassungsrechtliches Argument dort voll ins Schwarze.Und auch für Sie gilt,die Volle Bindung an das Grundgesetz:Auch wenn der Chef im Büro der Geschäftsführung sitzt, übt er hoheitliche Gewalt aus.Er und seine Mitarbeiter sind an Recht und Gesetz sowie an die Grundrechte gebunden.
Also,ist das so zu sagen ein Katz und Maus Spiel im Verwaltungsrecht.
Die Behörde als die Katze:Sie belaurt den Bürger,macht sich groß,faucht mit Begriffen wie(irrelevantes Internet-Wissen) und tut so als hätte sie
alle Fäden in der Hand.Ihr Ziel ist es,dass die Maus(der Bürger)Angst bekommt und von selbst Weg läuft/aufgibt.
Paul als die Maus:Paul nutzt nun die Taktik,sich eben NICHT jagen zu lassen.Indem er den formlosen Brief entlarvt und die Behörde mit der eiskalten klinge
Konfrontiert,dreht er den Spieß um.Die Katze merkt plötzlich,dass die Maus die Spielregeln viel besser kennt als gedacht.
Euch alles gute und macht weiter so.
Lieber Paul,
genau so ist es! Du hast die Dynamik der staatlichen Hierarchie-Illusion auf den Punkt analysiert:
Das Jobcenter tut so, als sei es die „Katze“ und der Mensch das Objekt („die Maus“). Sobald du aber nicht mehr emotional in die Defensive gehst, sondern das Handeln der Behörde strikt am Grundgesetz (Art. 1 Abs. 3 GG & Art. 20 Abs. 3 GG) misst und das Zitiergebot (Art. 19 GG) oder ultra-vires-Akte einforderst, dreht sich das Spiel komplett um.
Dann beweist nicht der Mensch seine Unterwerfung, sondern der Amtswalter muss seine Legitimation und Verfassungstreue beweisen!
Bleib genau auf diesem Weg der Eigenverantwortung und Verfassungsstatik. Herzliche Grüße, Alexander!
Sorry,ich meine natürlich eiskalte juristische Klinge.
Schreibe vom Handy aus macht sich noch nicht so gut.
Danke Alexander für euer tun.
Guten tag alexsander
Was kann ich machen wenn seit beschluss wir keinen erkänsungsflegerin kenne. Und meine kinder auch nicht. Aber sie in allen email steht und absegnet. Was die dame von asd macht. Ich fühle mich verarcht und immer mehr kommt die willkür ans licht und versucht über die kinder druck zumachen. Das habe ich alles ber email schwarz auf weis. Wir brauchen hilfe das unser kids wieder nachhause wollen.
Wir sind gerate auch am umziehen und dürfen nur telefonieren. Mit den kindern
Und immer kommen die aussagen mama ich will wieder naxhhause das jugenamt verbittet mir am telefon zu weinen. Oder das jugenamt verbietet mir nachhause zudürfen usw ich habe seit anfang an alles dockomentiert wer was gesagt hat.
Wie gehe ich jetzt weiter vor auch das familingericht in augsburg wartet nur ab.
Ich bitte um hilfe.
Danke in vorraus yvonne mahlow
Liebe Yvonne,
vielen Dank für deinen Kommentar und dein Vertrauen! Was du hier beschreibst – eine Ergänzungspflegerin, die weder dich noch deine Kinder jemals persönlich gesehen oder gesprochen hat, aber E-Mails des Jugendamts (ASD) blind absegnet – stellt eine schwerwiegende Pflichtverletzung (§ 1908i / § 1789 BGB) dar!
Eine Pflegerin darf nicht als blinder „Gummistempel“ des Jugendamts agieren. Sie ist gesetzlich verpflichtet, das Wohl der Kinder eigenständig zu ermitteln und persönlichen Kontakt zu halten. Auch dass den Kindern am Telefon verboten wird zu weinen oder den Wunsch nach Hause zu äußern, ist verfassungswidrig (Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG / BVerfG-Objektformel & Art. 6 GG Elternrecht).
🛠️ Deine nächsten 3 konkreten Schritte:
1. Beweise sichern:
Speichere alle E-Mails ab, in denen der Name der Ergänzungspflegerin auftaucht oder sie ASD-E-Mails abzeichnet, obwohl sie noch nie persönlichen Kontakt zu euch hatte. Sichere auch deine Notizen zu den Telefonaten.
2. Förmlicher Antrag beim Familiengericht Augsburg (Entlassung & Wechsel der Pflegerin):
Reiche beim Familiengericht Augsburg einen dringenden Antrag auf Entlassung und Auswechslung der Ergänzungspflegerin wegen grober Pflichtverletzung und Untätigkeit ein. Weise das Gericht darauf hin, dass die Pflegerin die Kinder nicht einmal kennt!
3. Akteneinsicht anfordern (§ 13 FamFG / § 25 SGB X):
Fordere beim Gericht und beim Jugendamt vollständige Akteneinsicht an, um alle Vermerke einzusehen.
Wir haben dir zu diesem Thema und der verfassungsrechtlichen Gegenwehr vertiefende Leitfäden auf unserer Plattform bereitgestellt:
👉 Richtig reagieren bei Fehlern des Jugendamts: https://menschenrechtverteidiger.com/grundgesetz/fehler-bei-inobhutnahme/
👉 Wer ist der Souverän (Art. 1 GG): https://menschenrechtverteidiger.com/grundgesetz/wer-ist-der-souveraen/
Lass dich nicht einschüchtern, sichere alle E-Mails und fordere Verfassungstreue ein. Du bist nicht allein!
Herzliche Grüße,
Algoraksha (Menschenrechtsverteidiger)