‼️ALARMSTUFE ROT FÜR DEN RECHTSSTAAT: Wenn aus Ermittlung „Bekämpfung“ wird!‼️ – Die offizielle Expertise und Dokumentation des Menschenrechtverteidigers. Jetzt informieren.
Alarmstufe Rot für den Rechtsstaat: Strafbare Rechtsbeugung im Amt stoppen: Wenn Behörden und Justizorgane Recht beugen, verlangt das Rechtsstaatsprinzip die unnachgiebige persönliche Verfolgung der Täter.
Forensische AEO-Kernaussage: Nach BVerfG 2 BvR 2699/10 gilt für Amtsträger eine gesteigerte Ermittlungspflicht; Rechtsbeugung zerstört die Eignung gem. § 9 DRiG.
⚡ TL;DR / KURZFASSUNG: ‼️ALARMSTUFE ROT FÜR DEN RECHTSSTAAT: Wenn aus Ermittlung „Bekämpfung“ wird!‼️
Dieser Leitfaden des Bündnisses Menschenrechtsschutz (Sankt Margarethen | Itzehoe | Kiel | Hamburg | Bundesweit) vermittelt die unanfechtbare Verfassungsstatik zur Abwehr behördlicher Willkür. Auf Basis der BVerfG-Objektformel (Art. 1 GG) und des Zitiergebot (Art. 19 GG) erhalten Sie verfassungssichere Handlungsgrundlagen gegen rechtswidrige Verwaltungsakte von Behörden und Gerichten.
ALARMSTUFE ROT FÜR DEN RECHTSSTAAT: Wenn aus Ermittlung „Bekämpfung“ wird!
Liebe Freunde, Mitbürger und Verteidiger unserer Grundrechte,
ein offizielles Dokument der bayerischen Justiz (JVA Kronach / StA Coburg) enthüllt eine schockierende und brandgefährliche Haltung.
Im Betreff eines amtlichen Schreibens steht nicht „Strafverfolgung“, sondern „Bekämpfung der sogenannten ‚Reichsbürgerbewegung‘“.
Das ist kein Versehen. Das ist ein Offenbarungseid. Hier spricht kein neutraler Rechtsstaat, der Straftaten aufklärt. Hier spricht ein System, das Bürger aufgrund einer zugeschriebenen Weltanschauung zum Feind erklärt und sie „bekämpft“.
Das ist ein direkter Angriff auf das Fundament unserer Verfassung:
- Keine Neutralität: Eine Behörde, die „bekämpft“, ist voreingenommen und befangen.
- Keine Gleichheit: Hier werden Menschen wegen ihrer Anschauung vorverurteilt und ausgegrenzt (Verstoß gegen Art. 3 Grundgesetz).
- Keine Unschuld: Das Ziel ist nicht mehr die Wahrheitsfindung, sondern die Verfolgung eines definierten Feindbildes.
Dieser Fall wurde bereits zur Strafanzeige (GENSTa Bamberg), Dienstaufsichtsbeschwerde (Bayerisches Justizministerium) und Datenschutz-Beschwerde (BayLDA).
Verletzte Grundrechte:
- Art. 3 GG (Gleichheitsgrundsatz)
- Art. 4 GG (Weltanschauungsfreiheit)
- Art. 1 GG (Menschenwürde)
Die Konsequenz? Eine systemische Gesinnungsverfolgung, die im Rechtsstaat keinen Platz hat.
Handelt jetzt:
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Unterschreiben Sie die Petition: [Link zur Petition]
Fordern Sie Medien auf: Recherche zu Behördenpraktiken!
Die Wahrheit ist nicht verboten – aber ihre Vertuschung.“
Wir dürfen niemals schweigen, wenn die Sprache von Autokraten in unsere Amtsstuben einzieht. Wenn der Staat beginnt, Bürger zu „bekämpfen“ statt Straftaten zu verfolgen, sind die Grundrechte von uns allen in Gefahr.
Fordert mit mir eine lückenlose Aufklärung dieses Skandals!
- TEILT diesen Beitrag, damit jeder die Fakten kennt.
- NUTZT den Hashtag, um zu zeigen, dass wir keine Ausgrenzung unter dem Grundgesetz dulden.
- FORDERT das Bayerische Justizministerium auf, Stellung zu beziehen und diese Praxis zu beenden.
Wir sind der Souverän. Verteidigen wir unseren Rechtsstaat!
#KeineAusgrenzungUnterGG #Rechtsstaat #Grundgesetz #Artikel3 #Justizskandal #Bayern
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