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Resilienz des Rechtsstaates oder selektive Blindheit? Warum der größte Verfassungsbruch im Sozialrecht stattfindet
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) wirbt aktuell für seinen Referentenentwurf zur „Stärkung der Resilienz des Rechtsstaates“. Staatssekretärin Dr. Stefanie Hubig postuliert: „Wer Recht spricht, muss auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“ Im Fokus: Strengere Überprüfungen von ehrenamtlichen Richtern (Schöffen) und Referendaren auf Verfassungstreue. Doch während man Symbolpolitik betreibt, verletzen Jobcenter und Sozialbehörden täglich das unantastbare…
Alexander Emil Schröpfer
Algoraksha – Beschützer aller Wesen
Ich agiere als Menschenrechtverteidiger gemäß UN-Resolution 53/144. Mein Fokus liegt auf der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung und dem Schutz des Kindeswohls gegenüber staatlicher Willkür.
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Impressionen
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