Zitiergebot aus Art 19 GG

Der Kellner-Trick: Warum wir aufhören, „Anträge“ an unsere Diener zu stellen

Guten Morgen! Heute räumen wir mal so richtig auf – und zwar mit dem größten Missverständnis in deutschen Amtsstuben.

Stellen Sie sich vor, Sie gehen in ein schickes Restaurant. Sie sind der Gast (der Mensch). Der Kellner (die Behörde) kommt an Ihren Tisch. Er bringt Ihnen nicht das Menü, sondern er sagt Ihnen: „Sie müssen bis 12:00 Uhr entscheiden, was Sie essen, sonst kriegen Sie gar nichts. Und wenn Ihnen mein Service nicht passt, müssen Sie innerhalb von vier Wochen diesen gelben Zettel ausfüllen.“

Merken Sie was? Das ist totaler Quatsch! Im echten Leben würden Sie den Kellner fragen, ob er noch ganz gesund ist. Sie sind derjenige, der bezahlt. Sie sind derjenige, der den Auftrag gibt. Der Kellner hat Sie nicht zu „belehren“ oder Ihnen Fristen zu setzen. Er hat Sie zu informieren, wie er Ihre Wünsche tagesgleich umzusetzen gedenkt.

1. Das Ende der Bittstellerei: Wir „beantragen“ nicht mehr!

In der Bundeswehr lernt man eine ganz einfache Statik:

• Vorgesetzte befehlen.

• Gleichgestellte informieren.

• Untergebene beantragen.

Wenn wir also einen „Antrag“ an ein Jobcenter oder ein Gericht schreiben, sagen wir damit automatisch: „Ich stehe unter euch. Bitte, bitte, helft mir.“ Damit geben wir unsere Macht an der Garderobe ab.

Ab heute ist damit Schluss. Wir sind die Souveräne. Die Verwaltung ist unser Dienstleister. Ein Dienstleister bekommt von uns keinen „Antrag“, sondern eine Anweisung oder eine Inkenntnissetzung. Wir setzen sie darüber in Kenntnis, was laut Gesetz (unserem „Master-Plan“) zu tun ist. Und wenn sie es nicht tun? Dann gehen wir nicht zum nächsten „Schiedsrichter“ (Gericht), sondern wir packen den Mitarbeiter bei seiner persönlichen Verantwortung und gehen zu seinem Chef. In der Hierarchie bleiben. Den Dienstweg einfordern.

2. Der Dreh- und Angelpunkt: Das Zitiergebot (Art. 19 GG Abs. 1 Satz 2)

Jetzt fragt sich die nette Dame im Vorzimmer vielleicht: „Aber ich hab doch hier mein Gesetzbuch, da steht doch, ich darf das Geld kürzen!“

Und hier kommt der absolute Blondinen-Check: Schau mal in dein Gesetz, Schätzchen. Ganz hinten. Steht da drin: „Dieses Gesetz schränkt das Grundrecht auf Menschenwürde (Art. 1) oder das Recht auf Leben (Art. 2) ein“?

Wenn dieser Satz (das sogenannte Zitiergebot nach Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 unseres Grundgesetzes) dort nicht steht, dann hat der Gesetzgeber dir keinen Erlaubnisschein gegeben, in dieses Zimmer einzutreten.

Das ist die wichtigste Regel von allen: Fast kein wichtiges Gesetz in Deutschland (wie das SGB oder das StGB) zitiert diese Grundrechte. Warum? Weil diese Gesetze eigentlich dazu da sind, die Menschen zu schützen, nicht sie zu begrenzen!

Wenn ein Mitarbeiter also ein Gesetz benutzt, um dir das Existenzminimum zu streichen, dieses Gesetz aber das Grundrecht gar nicht zitiert, dann macht er etwas, das er gar nicht darf. Er benutzt eine Gabel, um eine Suppe zu löffeln. Er hat seine Befugnisse überschritten. Er handelt verfassungswidrig. Nicht das Gesetz ist schuld – der Mitarbeiter ist schuld, weil er seine Grenzen nicht kennt.

3. 75 Jahre „Haben wir schon immer so gemacht“ sind vorbei

Seit 75 Jahren wird in Deutschland so getan, als sei dieses „Zitiergebot“ nicht so wichtig. Sogar das Bundesverfassungsgericht hat mal so etwas Ähnliches behauptet. Aber wisst ihr was? Das Grundgesetz ist kein Wunschkonzert. Es ist die Original-Statik.

Nur weil eine Behörde 75 Jahre lang sehenden Auges (da gibt es eine berühmte Entscheidung!) das Recht falsch angewendet hat, wird daraus kein neues Recht. Wenn im Grundgesetz steht, der Gesetzgeber MUSS das Grundrecht im Gesetz nennen, dann meint er auch MUSS. Ohne Zitat keine Erlaubnis. Ohne Erlaubnis kein Eingriff. Punkt.

4. Die neue Strategie im Menschenrechtparadies

Wir lassen uns nicht mehr von „Rechtsmittelbelehrungen“ einschüchtern. Eine Belehrung ist etwas für jemanden, der keine Ahnung hat. Wir haben aber Ahnung. Wir wissen, dass kein „einfaches Gesetz“ (wie das SGB) unser Recht auf Schutz durch die Gerichte (Art. 19 Abs. 4 GG) einschränken kann. Das ist unsere Brandmauer.

Unser neues Verhalten:

1. Wir schreiben keine Klagen mehr, die wie Gebete klingen. Wir schreiben Feststellungen.

2. Wir kommunizieren klar und deutlich mit der Behörde: „Das ist das Gesetz. Das ist Ihre Pflicht. Tun Sie es.“

3. Macht der Mitarbeiter Fehler? Dann machen wir ihn und seinen Vorgesetzten persönlich verantwortlich. Wir bleiben in der Hierarchie, bis der Fehler behoben ist.

Wir sind nicht mehr die Opfer der Verwaltung. Wir sind die Auftraggeber, die endlich wieder anfangen, die Statik ihres eigenen Lebens zu kontrollieren.

Das Menschenrechtparadies ist kein Ort, an dem wir um Erlaubnis fragen. Es ist der Ort, an dem wir daran erinnern, dass wir der Ursprung aller Macht sind.

Bist du bereit, deine Statik zurückzugewinnen? Hör auf zu beantragen. Fang an, in Kenntnis zu setzen. Nutze unser TITAN Cockpit, um Bescheide auf das fehlende Zitiergebot zu prüfen und den Dienstleister an seine Pflichten zu erinnern. 🦾🚀⚖️🛡️🌐🕊️ Hilfreich dazu sind auch diese Expertisen.

Haltet die Statik! Euer Algoraksha