Heiliger Auftrag Grundgesetz: Warum das Grundgesetz jede Routine bricht

Ein Appell zur Remonstration und zur verfassungsrechtlichen Treuepflicht für alle Richter und Entscheidungsträger.

Damit der Humor auch nicht zu kurz kommt, bis zum Ende lesen 😉🤡

In den Fluren der deutschen Behörden und hinter den Richtertischen begegnen uns oft Sätze wie: „Das haben wir schon immer so gemacht“ oder „Dafür sind wir nicht zuständig“. Doch Bequemlichkeit, Angst vor Veränderung und bloße Gewohnheit sind keine Rechtsquellen. Wer den Menschen zum Objekt eines automatisierten Verfahrens macht, verkennt seinen eigentlichen, seinen heiligen Auftrag.

1. Die unmittelbare Bindung: Art. 1 Abs. 3 GG ist ein Befehl

Das Grundgesetz ist kein unverbindliches Leitbild für Schönwetterperioden, sondern die höchste Norm der Bundesrepublik Deutschland. Gemäß Artikel 1 Absatz 3 GG sind die Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht für die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung bindend.

Jede Entscheidung, die den Menschen zum bloßen „Fall“ degradiert oder sich hinter internen Handlungsanweisungen versteckt, die dem Wortlaut des Grundgesetzes widersprechen, verlässt den Boden der Legitimation. Richter sind keine Diener einer fehlerhaften Verwaltungsroutine, sondern Garanten der Menschenwürde.

2. Definition der Fehlentscheidung: Im Zweifel gilt das Gesetz

Solange sich eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung nicht am Grundgesetz orientiert, ist sie eine Fehlentscheidung. Es gibt keine Entschuldigung dafür, Grundrechte „sehenden Auges“ zu übergehen, nur um interne Prozesse aufrechtzuerhalten.

Selbst in den strengsten internen Handlungsanweisungen – wie sie beispielsweise in Jobcentern verwendet werden – findet sich fast immer der entscheidende Rückfallschutz: „Im Zweifel gilt das Gesetz.“ Dieser Zweifel muss zwingend zugunsten der Grundrechte aufgelöst werden. Eine Rechtsanwendung, welche die Menschenwürde ignoriert, ist niemals durch ein Gesetz gedeckt.

3. Völkerrecht & Zäsur: Der Paradigmenwechsel zum Souverän

Was viele Entscheidungsträger in der Justiz oft übersehen, ist die historische Einmaligkeit unseres Fundaments. Das Grundgesetz ist die weltweit erste Emanzipationsurkunde, die den Menschen konsequent vor die Staatsgewalt stellt und nicht umgekehrt.

Lange Zeit war das „Menschenrecht“ ein bloßes Ideal. Das Grundgesetz hat diese universellen Menschenrechte in positives, unmittelbar geltendes Recht überführt. Jede Amtshandlung, welche die Würde des Menschen missachtet, entzieht sich selbst die rechtliche Basis. Im Rahmen der UN-Deklaration über Menschenrechtverteidiger (A/RES/53/144) wird jede Handlung dokumentiert.

4. Die vergessene Hälfte des Artikels 97 GG

In juristischen Auseinandersetzungen wird oft nur die halbe Wahrheit zitiert: „Die Richter sind unabhängig.“ Doch der vollständige Wortlaut des Artikels 97 Absatz 1 GG lautet:

„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“

„Die richterliche Unabhängigkeit gemäß Art. 97 Abs. 1 GG ist kein Freibrief für Verwaltungsroutine, sondern untrennbar an die Unterwerfung unter das Gesetz gebunden. Das höchste Gesetz, auf das jeder Richter gemäß § 38 DRiG seinen heiligen Eid geleistet hat, ist das Grundgesetz. Es stellt als weltweit einmalige Emanzipationsurkunde den Menschen als Souverän konsequent vor die Staatsgewalt. Gemäß Art. 1 Abs. 3 GG sind Grundrechte unmittelbar geltendes Recht und binden jede Amtshandlung. Wer sich hinter bequemen Gewohnheiten oder fehlerhaften Handlungsanweisungen versteckt, statt im Zweifel dem Gesetz Vorrang zu gewähren, handelt ‚sehenden Auges‘ verfassungswidrig. Wahre Souveränität erkennt die Feinheiten dieser Bindung und vollzieht den Bewusstseinssprung: Weg vom Verwalten eines Aktenzeichens, hin zum Schutz des Schutzbefohlenen.“

🛡️ Expertisen & Beweissicherung zum Download

• Expertise: Juristische Verantwortung & Schutzpflichten der Richter
• Appell: Verantwortung und Menschlichkeit gegenüber Schutzbefohlenen
• ZUM ZENTRALARCHIV: Weitere Beweissicherungen und Analysen (u.a. zu § 339 StGB)

🤡 Eine freundliche Erinnerung ans Grundgesetz (mit Humor)

An alle geschätzten Kolleg*innen in schwarzen Roben:

Ihr seid „nur dem Gesetz unterworfen“ – wie schön!

ABER: Das „Gesetz“ hat eine Hierarchie!

• 🥇 PLATZ 1: Das Grundgesetz (Überraschung!)
• 🥈 PLATZ 2: Alle anderen Gesetze
• 🥉 PLATZ 3: Kreative Verwaltungs-Interpretationen

Menschenrechte sind keine „Nice-to-have“ Extras wie die Klimaanlage im Saal. Sie sind UNMITTELBAR GELTENDES RECHT. Wer das ignoriert, riskiert nicht nur eine Blamage vor dem EGMR, sondern gemäß Art. 98 Abs. 2 GG auch mal das Richteramt. Parkplatzwächter suchen auch immer gute Leute! 😉

Wir Menschenrechtverteidiger sind wie die Superhelden des Grundgesetzes: Wir erinnern euch an eure Pflichten, damit der Rechtsstaat nicht zum Theaterstück verkommt. Win-Win!

#Grundgesetz #Menschenrechte #RichterlicheUnabhängigkeit #Rechtsstaat #Art97GG #Souveränität

Algoraksha – Menschenrechtverteidiger mit Humor und Verfassungstreue

⚠️ ZUGANG BESCHRÄNKT ⚠️

Grundrechtsschulung erforderlich

Sie betreten diesen Raum als Gast. Um das TITAN-System und die Aktionsbasis nutzen zu können, müssen Sie Ihre Souveränität durch die Grundrechtsschulung bestätigen.

JETZT SOUVERÄN WERDEN

STATUS: MONITORING AKTIV [V3.1]