Wir erleben derzeit einen massiven Angriff auf die Statik unseres Zusammenlebens. Politische Akteure nutzen Zahlen und Herkunftsbegriffe, um Angst vor einer „Veränderung des Landes“ zu schüren. Doch was ist dieses „Land“ eigentlich? Ist es eine Ansammlung von Geburtsurkunden oder ist es die Verwirklichung der Freiheit? Wahre Souveränität beginnt dort, wo wir erkennen, dass die Menschenwuerde das unumstößliche Fundament jeder rechtlichen Ordnung ist.
In meiner täglichen Arbeit als Menschenrechtverteidiger sehe ich, dass die souveräne Rechtverteidigung der einzige Weg ist, um diesen Angriffen auf unsere Grundsubstanz zu begegnen.
🎥 DER WACHRÜTTLER: Der Rassist in uns
Dieses Sozialexperiment zeigt gnadenlos, wie schnell Trennung im Kopf beginnt und wie die Menschenwuerde durch künstliche Kategorien zerrieben wird. Wer das sieht, kann nicht mehr wegschauen.
1. Die egalitäre Statik: Warum Menschenwuerde keine Nationalität kennt
Die Statik des Rechts ist unbestechlich. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner wegweisenden Entscheidung (2 BvB 1/13) das Fundament für jeden Amtsträger neu vermauert. Dort heißt es unmissverständlich: „Menschenwürde ist egalitär; sie gründet ausschließlich in der Zugehörigkeit zur menschlichen Gattung, unabhängig von Merkmalen wie Herkunft, Rasse, Lebensalter oder Geschlecht.“
Damit wird dem Staat jede Absolutheit genommen. Wer die Menschenwuerde nach migrationspolitischen Erwägungen relativieren will, handelt fundamental gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Der Achtungsanspruch des Einzelnen ist nicht an einen Pass gebunden, sondern an sein bloßes Personsein.
2. Das Existenzminimum: Ein unantastbares Recht für jeden Menschen
Ein entscheidender Beweis für die Kraft der Verfassung ist das Urteil zum menschenwürdigen Existenzminimum (1 BvL 2/11). Das BVerfG stellte hier klar, dass Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins garantiert. Dieses Recht umfasst sowohl die physische Existenz als auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Wichtig für die aktuelle Debatte: Als Menschenrecht steht dieses Grundrecht deutschen und ausländischen Staatsangehörigen, die sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, gleichermaßen zu. Migrationspolitische Erwägungen, Leistungen niedrig zu halten, um „Anreize für Wanderungsbewegungen“ zu vermeiden, können eine Absenkung unter das Minimum niemals rechtfertigen. Die Menschenwuerde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren. Das ist geltendes Recht, kein Diskussionsvorschlag.
3. Die Objektformel: Schutz vor staatlicher Willkür und Unterordnung
Der tiefste Punkt staatlichen Unrechts ist erreicht, wenn der Mensch zum „bloßen Objekt“ degradiert wird (BVerfGE 122, 248). Die Würde bleibt nur gewahrt, wenn der Einzelne als grundsätzlich frei und eigenverantwortlich behandelt wird – und nicht als unterworfenes Teil eines Kollektivs oder einer Ideologie.
Ein staatliches Vorgehen, das den Betroffenen entgegen seinem autonom gebildeten Willen zum Objekt eines vermeintlichen Schutzkonzeptes macht, verletzt die Menschenwuerde. Souveränität bedeutet, über die eigene Existenz nach selbstgesetzten Maßstäben zu bestimmen (2 BvR 2347/15). Alles andere ist die Rückkehr in das Duckmäusertum der Vergangenheit.
4. Warum Unwissenheit die größte Fessel der Souveränität ist
Warum fällt es vielen so schwer, diese Statik zu begreifen? In Deutschland herrscht oft eine Kultur der Unterwürfigkeit und eine tief sitzende Angst vor Strafe. Beamte klammern sich an veraltete Dienstvorschriften, weil sie das Risiko scheuen, selbstbestimmt und verfassungstreu zu handeln. Dieser „Schuldkult“ führt dazu, dass lieber das Bekannte (und Falsche) getan wird, als die Herausforderung des Neuen anzunehmen.
Wahre Veränderung braucht einen radikalen Umdenkprozess. Wir brauchen keine Angst vor einem „anderen Land“ zu haben, solange wir den Mut aufbringen, die Menschenwuerde aktiv zu vollziehen. Der Reiz von außen – durch Menschen aus anderen Kulturen – kann hier als Katalysator dienen, um die verkrusteten Strukturen der Angst aufzubrechen und eine echte Kultur der Souveränität zu etablieren.
Der Vollzug: Ich brauche keine Ideologien. Ich bin Mensch.
Wer die Statik von Art. 1 GG verstanden hat, weiß: Jede Abwertung eines anderen Menschen ist eine Demontage der eigenen Menschenwuerde. Wir verhandeln nicht mehr – wir setzen das Recht in den Stand, der ihm zusteht. Für jeden Menschen, der hier ist. Wer souverän ist, braucht keine Spaltung mehr.
Alexander Schröpfer (Algoraksha)
Menschenrechtverteidiger
Rechtschreibfuhler dienen der Belustigung der Läser. Wer einen findet, darf ihn behalten und an die Glatze nageln! 😉
2 Kommentare zu „Die Illusion der Herkunft: Warum das Menschenrechtparadies Bundesrepublik Deutschland keine Nationalität kennt“
Lieber Alexander, ich folge jeden deinen post im TT. Du sagtest dass , du 20 Jahren recherchiert hast um auf diesen Erkenntnis zu kommen. Ich bewundere deine Einstellung zur Leben und Gerechtigkeit. Ich , bin dabei gerade dies alles zu verstehen. Danke dass es dich gibt.
Hab herzlichen Dank für deine wertschätzenden Worte! Es freut mich sehr, dass meine Arbeit und die 20 Jahre Forschung dir dabei helfen, die wahre juristische Statik hinter der administrativen Fassade zu erkennen.
Der Weg zum Verständnis ist ein Prozess, aber er lohnt sich. Denke immer daran: Wahre Souveränität beginnt im Kopf. Ich bin nur der Wegweiser, der dich an die unerschütterliche Macht deiner eigenen Rechte (Art. 1 GG) erinnert. Bleib dran, vertiefe dein Wissen und erkenne, dass du kein Bittsteller bist, sondern der Schöpfer deines eigenen Rechtsraums.
Schön, dass du Teil dieser Bewegung für die radikale Wahrheit bist!
In Liebe und Souveränität,
Alexander (Algoraksha)