Lebst du in Nordrhein-Westfalen? Hast du Ärger mit dem Jobcenter, dem Sozialamt oder Gerichten? Fühlst du dich ohnmächtig gegen Gesetze, die deine Rechte immer weiter beschneiden?
Dann hör gut zu. Du sitzt auf einer juristischen „Zeitkapsel“, von der die Behörden hoffen, dass du sie nie findest.
💡 DAS GEHEIMNIS: Schau mal in die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (LV NRW). In Artikel 4 Absatz 1 steht ein Satz, der alles verändert:
„Die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 23. Mai 1949 festgelegten Grundrechte […] sind Bestandteil dieser Verfassung.“
Lest das genau: Fassung vom 23. Mai 1949!
Das bedeutet: Für Landesbehörden und Gerichte in NRW gilt nicht das „löchrige“ Grundgesetz von heute, das von Politikern über 60 Mal geändert und verwässert wurde. Es gilt das Original.
🛡️ WAS BEDEUTET DAS FÜR DICH? In der 1949er-Fassung gab es viele Einschränkungen, die dich heute plagen, noch gar nicht!
❌ Keine Notstandsgesetze (kamen erst 1968).
❌ Keine Wehrpflicht/Zwangsdienste (Art. 12a gab es 1949 nicht).
❌ Keine „Aufweichung“ der Unverletzlichkeit der Wohnung durch spätere Sicherheitsgesetze.
❌ Sozialstaat hieß damals noch Existenzsicherung, ohne das heutige Sanktionsregime, das die Menschenwürde antastet.
Jeder Beamte und Richter in NRW hat einen Eid auf diese Landesverfassung geschworen. Wenn er Bundesgesetze anwendet, die hinter den Schutz von 1949 zurückfallen, bricht er seinen Eid!
🔥 ANLEITUNG: SO WEHRST DU DICH Wenn du einen Bescheid bekommst (Sanktion, Ablehnung, Zwang), der deine Grundrechte verletzt, nutze diesen Textbaustein in deinem Widerspruch oder deiner Klage:
— ✂️ COPY & PASTE VORLAGE ✂️ —
„Ich widerspreche dem Bescheid formell. Sie stützen Ihre Entscheidung auf Bundesgesetze, die Grundrechte einschränken. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (LV NRW) an die Grundrechte des Grundgesetzes in der Fassung vom 23. Mai 1949 gebunden sind.
Die von Ihnen angewandten Verschärfungen und Einschränkungen waren 1949 nicht Teil der Verfassung. Durch die Anwendung dieser nachteiligen Regelungen verletzen Sie den Kerngehalt der in NRW geltenden Verfassung und damit Ihren Amtseid. Ich fordere Sie auf, meine Rechte auf dem Schutzniveau des Jahres 1949 zu wahren. Sollten Sie dies ignorieren, werte ich dies als dokumentierten Beweis Ihrer Dienstunfähigkeit (Spiegelbild-Strategie) und werde entsprechende dienstrechtliche Schritte einleiten.“
👊 DEINE STRATEGIE Hör auf, dich als Bittsteller zu fühlen. Du bist derjenige, der die Verfassung verteidigt! Die Behörde ist derjenige, der vom Pfad abgewichen ist.
- Berufe dich auf das Original.
- Erinnere sie an ihren Eid.
- Fordere den Schutz von 1949 ein.
Teilt diesen Beitrag! Jeder in NRW muss wissen, dass wir noch eine „Festung der Freiheit“ haben. Wir müssen sie nur nutzen.
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Wer Hilfe bei der Formulierung braucht: Denkt immer daran, dass der Bürger der Souverän ist (Art. 20 GG). Wer euch Rechte nimmt, muss beweisen, dass er das darf – und mit der LV NRW wird dieser Beweis für die Behörde verdammt schwer.
